Elias Schäfer verlangt Rechtssicherheit für Gastwirtschaftsbetriebe

Mit einer Motion verlangt Elias Schäfer von Kulturstadt Jetzt im Grossen Rat mehr Rechtssicherheit für Gastwirtschaftsbetriebe. In den vergangenen Monaten sorgten strengere Lärmschutzauflagen für alteingesessene Betriebe und eingeschränkte Öffnungszeiten für Gartenwirtschaften vielerorts für Irritation. Die Urteile der Behörden scheinen teilweise willkürlich und verunsichern viele Gastwirtschaftsbetriebe. Die Motion von Elias Schäfer, die von allen Kulturstadt Jetzt-Grossrätinnen und Grossräten mitunterzeichnet wurde, verlangt, dass der Kanton Rechtsklarheit schafft und die Lärmschutzverordnung des Bundes übernimmt.<>

BASF-Areal beschäftigt auch Kulturstadt Jetzt-Grossräte

Die BASF hat bekannt gegeben, den Standort Basel zu verkleinern. Was passiert in Zukunft mit dem Areal? Mirjam Ballmer hat einen Anzug betreffend Planungszone auf dem BASF-Areal eingereicht. In einer Interpellation möchte Daniel Jansen wissen, wie der Kanton die Zukunft des Areals sieht. Könnte das Areal zum Beispiel eine Rolle spielen bei der künftigen Entwicklung des Horburgquartiers? Die TagesWoche erwähnt in ihrem Bericht vom 1.5. am Ende auch die beiden Vorstösse von Mirjam Ballmer und Daniel Jansen. Dort gibt’s auch einen Link auf den Wortlaut der beiden Vorstösse.<>