Bewilligungspraxis für Veranstaltungen ist nicht transparent und objektiv

Kulturstadt Jetzt widerspricht der Darstellung von Brigitte Meyer (Generalsekretärin des Departements für Wirtschaft und Umwelt, WSU) im heutigen Artikel in der BZ Basel:

Die Lärmkontingente und die daraus resultierenden Bewilligungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind nicht transparent und objektiv geregelt.

Drei Gründe für unsere Behauptung:

  1. Das Beurteilungsinstrument für schallintensive Veranstaltungen (BIV) ist so komplex, dass eine transparente und nachvollziehbare Begründung unmöglich ist.
  2. Der im Artikel erwähnte Ermessensspielraum schliesst eine objektive Bewilligungspraxis aus.
  3. Von welchen Faktoren die Vergabe der Lärmkontingente abhängig ist, können wir bis Heute nicht nachvollziehen.

Kulturstadt Jetzt ist in engem Kontakt mit professionellen Veranstaltenden, die uns kopfschüttelnd von abgelehnten oder eingeschränkten Bewilligungen berichten. Unserer Meinung nach, ist der Handlungsbedarf gross und wir werden uns in Zukunft verstärkt dafür einsetzen, dass sich diese Situation verbessert.

Sebastian Schlegel ist neuer Geschäftsleiter von Kulturstadt Jetzt

Medienmitteilung

Nach drei intensiven Jahren hat Jo Vergeat die Geschäftsleitung von Kulturstadt Jetzt an Sebastian Schlegel übergeben.

Der ehemalige Musiker und selbständige Tontechniker, war bisher rund um die Bühnen der Schweiz tätig. Gleichzeitig hat Sebastian Schlegel sich im Bereich Non-Profit Management und Kommunikation weitergebildet. Als Geschäftsleiter von Kulturstadt Jetzt wechselt er nun definitiv zur politischen Bühne der Kultur.

«Eine lebendige und für alle offene Kulturstadt liegt mir am Herzen. Ich freue mich als Geschäftsleiter des Komitees Kulturstadt Jetzt mit viel Herzblut und Engagement einen Beitrag, für ein lebendiges Basel leisten zu dürfen.»

Kulturstadt Jetzt ist Jo Vergeat ausserordentlich dankbar für ihre Arbeit der letzten drei Jahre. Die Annahme der Trinkgeldinitiative verdankt das Komitee nicht zuletzt ihrem unermüdlichen Einsatz. Und seit Beginn der Pandemie setzt sich Jo Vergeat für die Bedürfnisse der Kulturschaffenden und Kulturbetriebe ein. Kulturstadt Jetzt ist froh die amtierende Statthalterin, weiterhin in seinen Reihen zu wissen.

Kontakt für Nachfragen und Auskünfte:

Sebastian Schlegel, Geschäftsleiter Kulturstadt Jetzt, 079 253 27 51

Jo Vergeat, ehemalige Geschäftsleiterin Kulturstadt Jetzt, 078 644 93 33

Ein erfreulicher Entscheid zugunsten einer attraktiven Innenstadt

Medienmitteilung

Der Grosse Rat unternahm gestern einen bedeutsamen Schritt hin zu einem friedlichen Miteinander und einer lebendigen Innenstadt. Die teilweise Angleichung der Lärmempfindlichkeitsstufen bildet eine vernünftige Basis, um mögliche Konflikte zwischen Anwohnern und Gewerbe zu lösen.

Kulturstadt Jetzt, der Gewerbeverband Basel-Stadt, der Wirteverband Basel-Stadt sowie Kultur und Gastronomie begrüssen, dass der der Grosse Rat den Bericht der Bau- und Raumplanungskommission zum Ratschlag Lärmempfindlichkeitsstufenplan Innenstadt (19.0180) unverändert verabschiedet hat. Damit wird der Flickenteppich der Lärmschutzzonen in der Innenstadt zum Teil behoben.

Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, hält dazu fest: „Wirtschaft und Kultur profitieren von der Harmonisierung der Lärmempfindlichkeitsstufen.“

Leider wurde der Münsterplatz im Rahmen des Kompromisses weiterhin in der LES II belassen. Dadurch wird eine Belebung dieses Juwels zum Nachteil der gesamten Attraktivitätssteigerung der Innenstadt als Lebensort weiterhin erschwert.

Dieser Entscheid darf auf keinen Fall als Präjudiz für die Speziellen Nutzungspläne im öffentlichen Raum (SNUP) gelten, die demnächst vom Grossen Rat behandelt werden. Der Münsterplatz muss für alle da sein, denn neben der gastronomischen Bespielung sind Veranstaltungen an den unterschiedlichsten Orten der Stadt, also auch auf dem Münsterplatz, ein elementarer Bestandteil unserer lebendigen Kulturstadt. Dementsprechend müssen die SNUP Veranstaltungen ermöglichen und für die Veranstaltenden Planungs- und Rechtssicherheit schaffen. Sie dürfen nicht zum Instrument der Verhinderung und Verdrängung bestimmter Kulturformen werden.

Alexandra Dill, Mitglied vom Komitee Kulturstadt Jetzt: „Das Leben in der Stadt muss möglich sein, und mit immer mehr Einwohnenden wachsen auch die Ansprüche an eine lebendige und kulturreiche Innenstadt mit vielfältigem Angebot.“

Wie wichtig die Belebung der Innenstadt ist, zeigte sich nicht zuletzt in den vergangenen Monaten, wo die fehlende soziale Kontrolle durch die Gastronomie, Kulturbetriebe und Veranstaltungen überall spürbar war.