13. November 2013

Legislaturplan 2013-2017: Wo bleiben die Zwischennutzungen?

#Alternativkultur #Bewilligungswesen #Kreativwirtschaft #Zwischennutzungen

legislaturplan-2013-2017

Zwischennutzungen sind im Legislaturplan 2013-2017 der Regierung Basel-Stadt kein Thema mehr. Die Regierung betont auf kritische Nachfrage von Mirjam Ballmer aber, dass sie sich weiterhin für Zwischennutzungen einsetzen werde.

«Zwischennutzungen leisten einen Beitrag zur nachhaltigen Stadtentwicklung, zur kulturellen Vielfalt und zur Förderung der Kreativwirtschaft.» Dies ist festgehalten im Legislaturplan 2008-2013 der Regierung Basel-Stadt, die entsprechend Möglichkeiten zur Förderung von Zwischennutzungen und eine verwaltungsinterne Anlaufstelle schuf. Im Legislaturplan 2013-2017 ist von Zwischennutzungen nun nichts mehr zu lesen. Dies obwohl die Bedeutung von Zwischennutzungen in Reaktion auf die Vorstösse von Mirjam Ballmer und Tobit Schäfer mit der entsprechenden Passage im Legislaturplan erst 2011 von der Regierung bekräftigt wurde. Da die Anzüge auch stehen gelassen wurden, wird die Regierung weiter zum Thema berichten müssen.

«Wir erwarten, dass Zwischennutzungen weiterhin ein wichtiges Thema für die Regierung sind», betonte in der heutigen Grossratsdebatte entsprechend Mirjam Ballmer von Kulturstadt Jetzt. Auf ihre kritische Nachfrage versprach Regierunspräsident Guy Morin, dass das Anliegen und entsprechende Massnahmen auch ohne Erwähnung im Legislaturplan weiterverfolgt werden.