Erfolg für Kulturstadt Jetzt im Grossen Rat
Heute hat der Grosse Rat intensiv über das Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) debattiert und dieses mit einzelnen Anpassungen verabschiedet. Eine der Änderungen betrifft ein wichtiges Anliegen von Kulturstadt Jetzt. Die Vorlagen von Regierung und Parlamentskommission sahen vor, dass in speziellen Nutzungsplänen nicht nur die Intensität von Nutzungen definiert wird, sondern dass auch bestimmte Nutzungsarten für Plätze festgeschrieben werden. Kulturstadt Jetzt hat sich erfolgreich gegen diese potentiell starren Festlegungen ausgesprochen und erreicht, dass ein entsprechender Passus im Gesetz gestrichen wurde.
«Es wäre falsch, Inhalte festzulegen und dabei bestimmte Nutzungen auszuschliessen, an die heute noch niemand denkt», führte Elias Schäfer aus, der den Antrag gemeinsam mit Mirjam Ballmer einreichte. Man solle in den speziellen Nutzungsplänen Rahmenbedingungen setzen aber nicht unnötig über Details befinden.