Hafenareal – wir haben gewarnt und fordern jetzt!

Es haben wohl alle mitbekommen, auf dem Hafenareal läuft seit einigen Wochen etwas schief. Wir von Kulturstadt Jetzt haben frühzeitig vor einer schwierigen Situation gewarnt und bereits im März das Gespräch mit der Regierung gesucht. Seither haben wir die Forderungen der Zwischennutzenden Shift-Mode und i-Land unterstützt, die die Situation ständig hautnah miterlebt haben. Die Probleme sind vielfältig und das kürzlich verabschiedete Massnahmenpaket setzt ausschliesslich auf Abschreckung und Polizeipräsenz.

Laurin Hoppler fragt deshalb in seiner Interpellation vom 17.5.21 eine breite Palette an Fragen. Diese machen deutlich wie komplex dieses Thema ist. Denn es geht nicht darum, wie man die jungen Menschen vertreiben kann, sondern wie man den jungen Menschen einen Rahmen bieten kann, der gemeinsames friedliches Feiern möglich macht. Die Anpassungen der Beleuchtung, ein paar Müllcontainer und mehr Polizeilichpräsenz, mögen helfen, dürfen aber nur ein kleiner Teil der Massnahmen sein.

Kulturstadt Jetzt fordert deshalb:

  • Der Hafen muss als Ort für junge Menschen unbedingt bestehen bleiben
  • Die Veranstaltenden vor Ort müssen endlich in ihrer wichtigen, regulierenden Arbeit unterstützt werden.
  • Die Verantwortlichkeiten auf dem Areal müssen dazu endlich klar geregelt werden.
  • Notwendige Infrastruktur (Toiletten, Abfallcontainer usw.) muss auf Kosten des Kantons zur Verfügung gestellt werden.

Und etwas muss hier auch noch erwähnt werden:
Die Wichtigkeit von Club- und Nachtkultur, als Ort für junge Menschen, die sich unter gleichgesinnten treffen wollen, muss endlich anerkannt werden. Sie ist ein regulierender Faktor und ein wichtiger Pfeiler einer friedlichen Gesellschaft. Wir hoffen sehr, dass man sich daran auch nach der Pandemie noch erinnern wird.

Die ganze Last auf den Schultern der wichtigen Nachtkultur

Kulturstadt Jetzt kritisiert die erneute Verschärfung der Coronamassnahmen ohne wirtschaftliche Abfederungsmassnahme und Einbezug der betroffenen Betriebe scharf. Kulturstadt Jetzt fordert von Regierung und Verwaltung, dass sie Anfang der kommenden Woche geeignete Massnahmen zur Soforthilfe für die Nachtkultur präsentieren.

Das Komitee Kulturstadt Jetzt stellt die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung nicht in Frage. Den Umgang der Regierung und Verwaltung mit den betroffenen Betrieben hingegen kritisieren wir scharf. Die jetzige Situation war absehbar.
Regierung und Verwaltung haben es bisher sträflich versäumt, während der Ruhephase im Sommer eine adäquate Planung und Kommunikation auf die Beine zu stellen und Unterstützungsmassnahmen für allfällige, drastische Massnahmen vorzusehen.

Die neuen Verschärfungen bedeuten für zahlreiche Bars, Clubs und Kulturveranstalter*innen erneut quasi ein behördliches Verbot ihres Geschäftsmodells und ihrer wirtschaftlichen Betätigung. Diese de facto Schliessung der Nachtkultur wird durch das Umgehen eines Verbots auf die Schultern der Betreibenden gehievt, und die Regierung verpasst es gänzlich, begleitende Massnahmen zur Stützung der Branche zu beschliessen.

Es wäre das Mindeste gewesen, dass parallel zu den Verschärfungen auch geeignete Soforthilfemass- nahmen für die unzähligen betroffenen Betriebe kommuniziert und auch umgehend implementiert worden wären.

Weiter wurde es wiederum versäumt, eine klare Kommunikation für die neu geltenden Massnahmen zu publizieren. Alle betroffenen Betriebe stehen bei der Umsetzung der Verordnung vor vielen Fragezeichen. Die Bedeutung der Nachtkultur und die immense Arbeit aller Betroffenen, die aufwändige auch über die Pflicht hinausgehende Umsetzung von Schutzkonzepten in den vergangenen Monaten werden mit dieser One-Way-Kommunikation negiert. Dies obwohl mit der Taskforce Nachtkultur eine entsprechendes Kommunikationsgefäss vorhanden wäre.

Diese Versäumnisse müssen nun umgehend nachgeholt werden. Kulturstadt Jetzt erwartet, dass die Regierung hierzu Anfang der nächsten Woche Lösungen liefert.