24. August 2007
Kulturstadt Jetzt begrüsst die Absicht des Regierungsrates, den Vollzug des Gastgewerbegesetzes zu vereinfachen. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Regierung die weiteren Mängel des GGG beheben will. Die komplette Medienmitteilung als PDF: 070824_GGG_MM …
16. August 2007
Jahrelang wurde den Kulturveranstaltern geraten, sie möchten ihre nicht anwohnerkompatiblen Events doch bitte aus dem Zentrum an den Stadtrand verlagern. Ob Böllerschüsse oder Gitarrensalven: Gross war jeweils das Verständnis der Amtsstellen, wenn lärmgeplagte Bewohner der Kernstadt - in den Fällen …
24. Mai 2007
Unser Komitee befürwortet den Bau des neuen Stadt-Casinos in Basel und empfiehlt, bei der Referendumsabstimmung vom 17. Juni 2007 ein Ja zu den Grossratsbeschlüssen einzulegen. Unsere wichtigsten Anliegen sind vom Grossen Rat und der Casino-Gesellschaft aufgenommen worden. Der Neubau ist …
07. Mai 2007
Mit einer gewissen Irritation haben der Gewerbeverband Basel-Stadt und das Komitee Kulturstadt Jetzt die Reaktion des Regierungsrates auf die sieben Interpellationen zum GGG zur Kenntnis genommen: Die regierungsrätlichen Antworten sind übertrieben und der Diskussion nicht dienlich. Obwohl der Gesetzesvollzug allein …
30. April 2007
Unser Komitee hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zur Totalrevision des Allmendgesetzes ausführlich mit der Materie auseinandergesetzt und schlägt ein grundsätzliches Überdenken des Gesetzesentwurfes vor. Beim jetzigen Entwurf drohen eine Verschlechterung der Bewilligungsverfahren und Mehraufwand für die Verwaltung. Die kompletten …
28. März 2007
Mit dem am 1. Juni 2005 in Kraft getretenen neuen Gastgewerbegesetz (GGG) wurden die Bewilligungsverfahren verkompliziert und damit, so die Erfahrungen, gewerbe- und kulturunfreundlich. Dies ist nicht akzeptierbar. Kaum Probleme verursachte hingegen die Einführung der Polizeistunde light: Eine Einspracheflut blieb …
04. November 2006
Im Kanton Basel-Stadt ist das Bedürfnis nach Alternativkultur hoch und das Angebot sehr tief. Die jüngsten Diskussionen um die Kaserne Basel haben gezeigt: Es ist unter den heutigen finanziellen und räumlichen Voraussetzungen nicht möglich, die Bedürfnisse von freiem Theater, Tanz und …
31. Oktober 2006
Die Förderung der Alternativkultur, insbesondere der freien Szene Tanz/Theater und der Populärmusik, ist im Kanton Basel-Stadt unterdotiert. Um das Thema auf die politische Agenda zu bringen, starten die der Junge Rat Basel Stadt und Kulturstadt Jetzt eine Unterschriftensammlung. Weitere Infos …
25. Juni 2005
Kulturstadt Jetzt ist seit Beginn der laufenden Legislaturperiode (Februar 2005) mit zwei gewählten Mandatsträgern im Grossen Rat vertreten. Den Grossräten Tino Krattiger und Tobit Schäfer ist es gelungen, in Zusammenarbeit mit VertreterInnen aller Parteien wichtige thematische Schwerpunkte zu setzen. Den …
19. Juni 2005
Drei Jahre nach Einreichung der Petition Kulturstadt Jetzt mit 14'810 Unterschriften hat der Regierungsrat von Basel-Stadt dazu erstmals offiziell Stellung genommen. Zentrale Forderungen werden immer noch übergangen. Die GrossrätInnen von Kulturstadt Jetzt lancieren daher mit Gleichgesinnten einen parlamentarischen Vorstoss, der …