Erfolge für zwei Initiativen von Kulturstadt Jetzt: Während die «Öffnung zum Rhein» dank des Grossratsbeschlusses vom 20.3. heute offiziell zurückgezogen werden konnte, stimmte das Parlament der von der vorberatenden Kommission ergänzten Ausformulierung der Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!» zu. Damit stehen jährlich 200’000 Franken für die Jugendkultur zur Verfügung.
Das Komitee Kulturstadt Jetzt freut sich über die Jugendkulturpauschale von jährlich 200’000 Franken. Wir gehen davon aus, dass damit die Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!» zurückgezogen werden kann. Mit der Ausformulierung wird zumindest auf finanzieller Ebene konkret etwas unternommen.
Weitere Schritte notwendig
Die Umsetzung von weiteren Anliegen der Initiative, bei denen es die Regierung bei Absichtserklärungen belässt, wird Kulturstadt Jetzt genau beobachten. Dass es beispielsweise konkrete Massnahmen zu Gunsten der Bewilligung von Zwischennutzungen dringend braucht, zeigt das Beispiel im Hafen: Mehrere von Hafen und Kanton geförderte Zwischennutzungen haben rund ein Jahr nach deren Auswahl noch immer keine Genehmigung. Selbst mit der aufwendigen Unterstützung mehrerer Verwaltungsstellen ist es nicht möglich, innert vernünftiger Frist eine Bewilligung zu erhalten.
«Öffnung zum Rhein» zurückgezogen
Gleichzeitig mit dem positiven Entscheid zur Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!» konnte ein weiteres von Kulturstadt Jetzt mitgetragenes Volksbegehren erfolgreich vorläufig abgeschlossen werden. Heute hat das Initiativkomitee die «Öffnung zum Rhein» offiziell zurückgezogen. Damit wird auf der Kaserne ein Architekturwettbewerb mit der ausdrücklichen Auflage der Prüfung einer «grosszügigen Öffnung» zum Rhein ausgeschrieben. Kulturstadt Jetzt freut sich über diesen politischen Erfolg. Ohne die Initiative wäre eine grosszügige Öffnung der Kaserne zum Rhein illusorisch geblieben.