Machen wirs möglich!

Zwischennutzungen sind, wie der Name schon sagt, etwas was sich in einer limitierten zeitlichen Phase abspielt. Ergo muss alles ein bisschen rascher gehen, damit das Ganze auch noch Sinn macht. Die Vorteile liegen dennoch auf der Hand: In der Regel können die Nutzer mit günstigeren Konditionen rechnen. Es entstehen interessante Angebote, die auch für Anbieter von Gastro-Dienstleistungen vorteilhaft sind, aber auch zu einer lebendigen Stadt beitragen.

Bedarf nach vereinfachten Bewilligungen
Die Diskussionen sind schon länger im Gange, wie die gesetzlichen Verfahren bei Bewilligungen bei Zwischennutzungen gestrafft werden können. Anlässlich der Anhörung der Initiative „Lebendige Kulturstadt für alle!“ durch die Bildungs- und Kulturkommission des Grossen Rates Basel-Stadt hatte ich persönlich angeregt, dass für Zwischennutzungen soweit wie möglich andere Vorschriften zu gelten hätten. Natürlich wird dazu häufig die Befürchtung geäussert, dass dadurch eine Ungleichheit entstehen könnte zwischen ‚Normal-Nutzern’ und Zwischennutzern (..und am Schluss juristisch plötzlich alles zu ‚Zwischennutzungen’ wird..). Immerhin hat die Bildungs- und Kulturkommission in Ihrem Bericht festgehalten: „Die BKK vertritt die Haltung, dass für Zwischennutzungen ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren angestrebt werden soll, mit dem Ziel, das Bewilligungsverfahren zu beschleunigen.“

Wo bleibt der gesunde Menschenverstand?
Von der Theorie zur Praxis: Wo genau zeigen sich die Probleme? An der Bäumleingasse in der Altstadt Basels werden Räumlichkeiten von diversen Zwischennutzern gemietet. Anfangs interessierte sich auch ein Zwischennutzer für eine Teilnahme mit einem einfachen Mittags-Tisch. Die Vorschriften für ein neues Gastro-Projekt hängen jedoch ziemlich hoch. Das Verfahren hätte wohl länger gedauert wie die Zwischennutzung überhaupt dauern wird. Ergo: Es kam nicht zustande.
In der Mattenstrasse zwischennutzt der Sandwichladen ‚Samstag zum Mitnehmen’ mit einem attraktiven Angebot. Die von der Verwaltung ausgesprochene Busse von 717.- prägte die Schlagzeilen in der regionalen Presse vor einigen Tagen. Grund: Sitzkissen vor dem Schaufenster und ein Radio lief ohne Bewilligung. Da fragt man sich natürlich: Wo bleibt der gesunde Menschenverstand?

Engagierte Nutzer sollen rascher aktiv werden können!
Die Regierung steht mit der Verwaltung in der Verantwortung, die ganze Spannbreite auszuloten, mit welchen Gesetzen und Verordnungen die Zwischennutzungen rascher und mit möglichst wenigen Hürden von Bewilligungen zustanden gebracht werden können. Es sind ja einige gute Juristen angestellt im Präsidial- und Baudepartement, die hier aktiv werden können. Aber bitte rasch! …es geht um Zwischennutzungen.

Linder Karl KB
Karl Linder, Kulturstadt Jetzt<>

Medienschau

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Die Motion von Elias Schäfer und Konsorten hat für Schlagzeilen in BaZ und bz gesorgt (nicht online verfügbar). Auch der Wirteverband berichtet: „Die Motion Schäfer präsentiert einen konkreten Lösungsvorschlag, ohne das Ruhebedürfnis in Wohngebieten in Frage zu stellen. Die Grenzwerte des Bundes werden lediglich übernommen; eine unzulässige Legiferierung auf kantonaler Ebene ist entgegen der Kritik von Regierungsrat Brutschin nicht gegeben.“

Neben Elias Schäfer (siehe Bild oben vom 23.6.13) wurde derweil auch Kerstin Wenk im Lokalteil der „Schweiz am Sonntag“ porträtiert. Sebastian Kölliker kommentierte in der Tageswoche den Umgang mit Freiraum in Basel kritisch. Wir freuen uns über diese engagierten Auftritte.<>

Dani Jansen zurückgetreten

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Daniel Jansen, SP und Kulturstadt Jetzt, ist aus Rücksicht auf Gesundheit und Familie per sofort aus dem Grossen Rat zurückgetreten. Damit verliert das Parlament und Kulturstadt Jetzt einen profilierten Kulturtäter, was wir sehr bedauern. Alles Gute Dani Jansen und danke für das Engagement!<>