04. Oktober 2007
In Basel-Stadt sind am 21. Oktober 2007 fünf Nationalrats- und Ständeratssitze zu besetzen. Kulturstadt Jetzt empfiehlt die im Folgenden aufgelisteten PolitikerInnen zur wahl, die sich für ein urbanes und kulturell lebendiges Basel einsetzen. Neben den hier aufgeführten gibt es auch …
24. August 2007
Kulturstadt Jetzt begrüsst die Absicht des Regierungsrates, den Vollzug des Gastgewerbegesetzes zu vereinfachen. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Regierung die weiteren Mängel des GGG beheben will. Die komplette Medienmitteilung als PDF: 070824_GGG_MM …
16. August 2007
Jahrelang wurde den Kulturveranstaltern geraten, sie möchten ihre nicht anwohnerkompatiblen Events doch bitte aus dem Zentrum an den Stadtrand verlagern. Ob Böllerschüsse oder Gitarrensalven: Gross war jeweils das Verständnis der Amtsstellen, wenn lärmgeplagte Bewohner der Kernstadt - in den Fällen …
24. Mai 2007
Unser Komitee befürwortet den Bau des neuen Stadt-Casinos in Basel und empfiehlt, bei der Referendumsabstimmung vom 17. Juni 2007 ein Ja zu den Grossratsbeschlüssen einzulegen. Unsere wichtigsten Anliegen sind vom Grossen Rat und der Casino-Gesellschaft aufgenommen worden. Der Neubau ist …
07. Mai 2007
Mit einer gewissen Irritation haben der Gewerbeverband Basel-Stadt und das Komitee Kulturstadt Jetzt die Reaktion des Regierungsrates auf die sieben Interpellationen zum GGG zur Kenntnis genommen: Die regierungsrätlichen Antworten sind übertrieben und der Diskussion nicht dienlich. Obwohl der Gesetzesvollzug allein …
30. April 2007
Unser Komitee hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zur Totalrevision des Allmendgesetzes ausführlich mit der Materie auseinandergesetzt und schlägt ein grundsätzliches Überdenken des Gesetzesentwurfes vor. Beim jetzigen Entwurf drohen eine Verschlechterung der Bewilligungsverfahren und Mehraufwand für die Verwaltung. Die kompletten …
28. März 2007
Mit dem am 1. Juni 2005 in Kraft getretenen neuen Gastgewerbegesetz (GGG) wurden die Bewilligungsverfahren verkompliziert und damit, so die Erfahrungen, gewerbe- und kulturunfreundlich. Dies ist nicht akzeptierbar. Kaum Probleme verursachte hingegen die Einführung der Polizeistunde light: Eine Einspracheflut blieb …